Dauerhafte Erstaufnahmeeinrichtung in Speyer

In Speyer wurde ein Bürgerbegehren gem. §17a der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz gegen eine erweiterte und dauerhafte Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge inittiert. Usprünglich sollten auf dem Gelände der ehemaligen Kurpfalzkaserne Speyer günstiger Wohnraum für Familien, Freizeitmöglichkeiten und Einzelhandelsgeschäfte entstehen. Hierfür wurden seit Jahren teure Planungen von der Stadt durchgeführt, die jetzt verworfen wurden. Die Initiative fordert den Kauf des Geländes durch die Stadt Speyer und die Umsetzung der Konversionspläne.

Erfahren hat die Bevölkerung von den abweichenden Plänen der Landesregierung erst Mitte Februar 2018 im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Speyerer Stadtrates in Speyer-Nord. Dabei wurden jedoch nur Tatsachen präsentiert, eine Bürgerbeteiligung war nicht vorgesehen. Es kam zu tumultartigen Szenen, als sich der Unmut der Anwohner artikulierte. Sehen Sie das Video dazu HIER.

Der Speyerer Bürger Matthias Schneider rief nach diesen Eindrücken das Bürgerbegehren ins Leben, und hat seit dem 17.03.2018 bereits viele hundert Unterschriften an den regelmäßigen Infoständen sammeln können. Bitte unterstützen auch Sie diese bemerkenswerte Aktion, damit Speyer weiterhin lebenswert und attraktiv bleibt. Abonnieren Sie den Youtubekanal von Matthias Schneider, damit Sie alle Informationen über kommende Aktionen erhalten.

Hier der Link zu seiner Webseite

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Erstaufnahmeeinrichtung, Konversionsfläche, Kurpfalzkaserne, Speyer


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